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06.06.2018

Gravenbrucher Kreis lobt Wissenschafts- und Journalismuspreis 2018 aus

• Dissertationen aus dem Insolvenzrecht und angrenzenden Rechtsgebieten werden ausgezeichnet. • Journalistische Berichterstattung im Themenfeld Restrukturierung und Insolvenz wird prämiert. • Arbeiten können bis zum 31. Juli 2018...mehr


06.06.2018

BFH erleichtert Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs

Pressemitteilung Nr. 31/2018 vom 6. Juni 2018 Urteil vom 1. März 2018 V R 18/17 Beim Vorsteuerabzug aus Rechnungen kann sich die erforderliche Angabe des Leistungszeitpunkts aus dem Ausstellungsdatum der Rechnung ergeben, wenn...mehr


05.06.2018

Bundesgerichtshof entscheidet über Preisklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr

Urteil vom 8. Mai 2018 - XI ZR 790/16 Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die von einer Bank verwendeten und für Darlehensverträge mit einem variablen Zinssatz...mehr


05.06.2018

BVerfG: Unzulässige Verfassungsbeschwerde gerichtet auf die Ausschüttungspraxis von Verwertungsgesellschaften

Pressemitteilung Nr. 43/2018 vom 5. Juni 2018 Beschluss vom 18. April 2018 1 BvR 1213/16 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde eines...mehr


04.06.2018

BGH, Urteil vom 17. April 2018 - II ZR 265/16

Leitsatz des Gerichts: Die einen nicht rein kapitalistisch als Anleger mit eigener Einlage einer Publikumsgesellschaft beigetretenen Altgesellschafter treffenden Aufklärungspflichten bei der Anbahnung des Aufnahmevertrags...


04.06.2018

Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Wilhelm-Albrecht Achilles im Ruhestand

Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Wilhelm-Albrecht Achilles wird mit Ablauf des 31. Mai 2018 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Herr Prof. Dr. Achilles wurde am 27. November 1952 in Braunschweig...mehr


04.06.2018

Dr. Karsten Schmidt Neuer Richter am Bundesgerichtshof

Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Karsten Schmidt zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Schmidt ist 44 Jahre alt. Im Anschluss an eine Ausbildung zum Rechtspfleger in...mehr


04.06.2018

Dr. Jens Reddig Neuer Richter am Bundesfinanzhof

Pressemitteilung Nr. 28/2018 vom 1. Juni 2018 Richter am Finanzgericht Dr. Jens Reddig ist mit Wirkung vom heutigen 1. Juni 2018 vom Bundespräsidenten zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden. Der gebürtige Niedersachse...mehr


04.06.2018

Richter am Bundesfinanzhof Manfred Schmid tritt in den Ruhestand

Pressemitteilung Nr. 27/2018 vom 30. Mai 2018 Richter am Bundesfinanzhof Manfred Schmid tritt mit Ablauf des Monats Mai 2018 in den Ruhestand. Manfred Schmid trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der...mehr


04.06.2018

Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier im Ruhestand

Mit Ablauf des 31. Mai 2018 tritt der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier in den Ruhestand. Herr Dr. Fischermeier wurde im November 1952 in Nürnberg geboren. Nach Abschluss seiner juristischen...mehr


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