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Treffer 1451 bis 1460 von 1570
17.12.2019

BGH: Verhandlungstermin am 14. Mai 2020 in Sachen I ZB 42/19 und I ZB 43/19 (Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade) um 9.00 Uhr

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber zu entscheiden, ob dreidimensionale Verpackungen für Tafelschokolade als Marken schutzfähig sind. mehr


17.12.2019

BGH: Verhandlungstermin am 30. April 2020 in Sachen I ZR 120/19 (Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr für die Nutzung eines Prominentenbildes zum "Clickbaiting") um 9.00 Uhr

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage zu entscheiden, ob ein Presseunternehmen einem Prominenten eine fiktive Lizenzgebühr dafür zu zahlen hat, dass es ein Bild des Prominenten im Rahmen eines sogenannten...mehr


16.12.2019

Vizepräsident des Bundesgerichtshofs a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. Horst Hagen verstorben

Am 5. Dezember 2019 ist der frühere Vizepräsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Dr. h.c. Horst Hagen im Alter von 85 Jahren verstorben. Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Hagen, der in Oppeln geboren wurde, gehörte dem...mehr


16.12.2019

Cleary Gottlieb: M&A-Telegramm 2019

Der deutsche M&A-Markt zeigt sich im Jahr 2019 solide. Zwar reicht der deutsche M&A-Markt 2019 nicht an das starke M&A-Jahr 2018 heran, zeigt sich im Vergleich mit den Vorjahren aber solide. Dabei gibt es 2019 weniger...mehr


16.12.2019

Hogan Lovells: Stellungnahme - Neues Jahr, neues Glück: Deutschland öffnet zum 1. Januar 2020 den Online-Sportwettenmarkt für private Anbieter

Am 1. Januar 2020 tritt die dritte Änderung des Glücksspielstaatsvertrags (GlüStV) in Kraft. Danach erhalten private Betreiber von Online-Sportwettenplattformen die Möglichkeit, eine länderübergreifende Erlaubnis für die...mehr


16.12.2019

Strategische Partnerschaft: Luther berät Jugendverband bei Mehrheitsverkauf an Sana Kliniken

Der Deutsche Jugendverband „Entschieden für Christus“ (EC) e.V., Träger des auf die Bereiche Innere Medizin und Geriatrie spezialisierten evangelischen Krankenhauses „Gottesfriede“ in Woltersdorf bei Berlin, und die private...mehr


16.12.2019

AndresPartner: Geschäftsbetrieb der Verzinkerei Rentrop GmbH stabilisiert

Der vorläufige Insolvenzverwalter Andreas Grund beabsichtigt, den Plettenberger Verzinkereibetrieb auf dem Weg einer übertragenden Sanierung eine Zukunft zu ermöglichen Die ersten Ergebnisse eines durch ihn frühzeitig...mehr


13.12.2019

BGH: Zulässigkeit des Betreibens eines Eltern-Kind-Zentrums in einer Wohnungs- und Teileigentumsanlage

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass in einer Teileigentumseinheit, die in der Teilungserklärung als "Laden mit Lager" bezeichnet ist, ein Eltern-Kind-Zentrum betrieben werden darf. mehr


13.12.2019

Allen & Overy verstärkt sich mit renommierter Schiedsrechtlerin

Frankfurt am Main, 12. Dezember 2019. Allen & Overy LLP baut ihre deutsche Dispute-Resolution-Praxis weiter aus und nimmt Anna Masser zum 1. Februar 2020 als Partnerin in ihr Frankfurter Büro auf. Von dort aus wird sie die...mehr


13.12.2019

Freshfields berät Aurelis Real Estate beim Verkauf der „Zebra“-Immobilie im Frankfurter Europaviertel

Die internationale Wirtschaftskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer hat Aurelis Real Estate beim Verkauf der Büroimmobilie „Zebra“ im Frankfurter Europaviertel an Warburg-HIH Invest beraten. Der Verkauf des im Bau befindlichen...mehr


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