Stromnetzausbau: Clifford Chance erreicht für Amprion erneut Meilenstein-Entscheidung vor Bundesverwaltungsgericht

18.11.2020

17. November 2020 - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat als erste und letzte Rechtsinstanz den Planfeststellungsbeschluss für den in Nordrhein-Westfalen gelegenen Genehmigungsabschnitt A1 der geplanten 380-Kilovolt (kV)-Höchstspannungsfreileitung von Kruckel (Dortmund) nach Dauersberg in Rheinland-Pfalz bestätigt. Mit dieser Entscheidung kann der Übertragungsnetzbetreiber Amprion die geplante Leitung weiterbauen. Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat Amprion bei diesem Vorhaben erneut erfolgreich vertreten.

Die Entscheidung des Gerichts vom 12. November ist ein wichtiger Meilenstein für die Sicherung der Energieversorgung und der Umsetzung der Energiewende in Deutschland. Die geplante Verbindung von Nordrhein-Westfalen nach Rheinland-Pfalz ist ein Projekt des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) und von besonderer Bedeutung für die Versorgungssicherheit des bevölkerungsstärksten Bundeslandes NRW und für den überregionalen Stromtransport von Nord- nach Süddeutschland.

Gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg wurde im Oktober 2018 Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht eingelegt. Das Gericht hat nun bestätigt, dass das Vorhaben mit den rechtlichen Anforderungen in Einklang steht und die Abwägung der technischen und räumlichen Alternativen nicht zu beanstanden ist. So habe die Planfeststellungsbehörde insbesondere die Antragstrasse bestätigen und die alternative Leitungsführung entlang der A45/A1 im Rahmen der Abwägungsentscheidung ablehnen dürfen.

Clifford Chance begleitet Amprion bereits seit mehreren Jahren bei der Projektgestaltung für das Netzausbau-Vorhaben. Die Sozietät hatte für Amprion bereits den Leitungsbau im rheinland-pfälzischen Abschnitt vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgesetzt. Damals hatten zwei Ortsgemeinden gegen das Vorhaben geklagt. Zudem begleitete das Team um Dr. Mathias Elspaß Amprion auch bei der Planung der erst in diesem Monat eingeweihten Hochspannungs-Gleichstromverbindung zwischen Deutschland und Belgien (ALEGrO).

Das Clifford Chance-Team für Amprion stand unter Leitung von Partner Dr. Mathias Elspaß (Corporate/Energie & Infrastruktur, Düsseldorf). Inhouse bei Amprion begleiteten Dr. Guido Hermeier (Leiter Recht Netzinfrastruktur und Leitungssicherung) und Ben Parakenings (Recht Netzinfrastruktur und Leitungssicherung) das Verfahren rechtlich.

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