ZIP 2018, 1

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2018 AufsätzeAndreas Piekenbrock*

Insolvenzbedingte Lösungsklauseln aus deutscher und internationaler Sicht

Der Richtlinienvorschlag zu einem Restrukturierungsrahmen vom November 2016 (Beilage zu ZIP 1/2017) sieht unter anderem die Unwirksamkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln vor. Auch in Deutschland hat BGHZ 195, 348 = ZIP 2013, 274 solche Klauseln sehr kritisch gesehen. Dagegen hat BGHZ 210, 1 = ZIP 2016, 981 das VOB-Kündigungsrecht nicht beanstandet. Schließlich ist BGHZ 210, 321 = ZIP 2016, 1226 zur Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Deutschen Musterrahmenvertrags für Finanztermingeschäfte bei der BaFin auf massiven Widerstand gestoßen und vom Gesetzgeber umgehend korrigiert worden. Der Beitrag greift diese Entwicklung auf und stellt sie in einen größeren historischen und internationalen Kontext.
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Dr. iur., Universitätsprofessor, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Insolvenzrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag auf der ZIP-Jahrestagung zum Insolvenzrecht 2017 am 21. 9. 2017 in Köln, ist für die Drucklegung aber wesentlich erweitert und überarbeitet worden.

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