ZIP 2021, 24
D&O-Deckungsschutz bei Verstoß gegen insolvenzrechtliche Zahlungsverbote
Zugleich Besprechung BGH, Urteil vom 18. 11. 2020 – IV ZR 217/19, ZIP 2020, 2510
Gerichtliche Entscheidungen zur D&O-Versicherung sind vergleichsweise selten, da die Parteien sich in aller Regel außergerichtlich einigen.1 Umso größeres Aufsehen – und unter Geschäftsleitern auch berechtigte Beunruhigung – haben mehrere obergerichtliche Entscheidungen erregt, in denen die Gerichte die Deckung des praktisch bedeutsamen Anspruchs aus § 64 Satz 1 GmbHG durch die D&O-Versicherung ablehnten. Dieser Auffassung hat der BGH mit Urteil vom 18. 11. 2020 eine Absage erteilt. Nicht nur aus Sicht der Geschäftsleiter, sondern auch aus dogmatischer Sicht ist diese lang erwartete Klarstellung sehr zu begrüßen.
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- *)Prof. Dr. Moritz Brinkmann, LL.M. (McGill) ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Insolvenzrecht an der Universität Bonn. Thomas Schmitz-Justen ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an diesem Lehrstuhl.
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- 1)Lehmann/Rettig, NZI 2018, 758, 762; Gräfe/Gebert/Lange, Versicherungsprozess, 4. Aufl., 2020, § 21 Rz. 1.
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