ZIP 2007, 453

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2007AufsätzeUlrich Wackerbarth*

Die Vermeidung einer ungerechtfertigten Inanspruchnahme aus dem AGG (zivilrechtlicher Teil)

Durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist der Diskriminierungsschutz im deutschen Recht deutlich erweitert worden. Neu ist insbesondere der zivilrechtliche Teil. Ein so detailliert ausgearbeiteter Schutz vor Diskriminierung konnte bislang allein über § 823 BGB nicht hergestellt werden. Die Rechtsprechung wird die klare Aufforderung des Gesetzgebers zu einem wirksameren Schutz vor Persönlichkeitsverletzungen nicht überhören können. Bei einer Gesamtbetrachtung laden die Regeln des AGG allerdings auch zum Missbrauch ein, gegen den teilweise erst Mittel gefunden werden müssen. Insbesondere die Regelung der Beweislast in § 22 AGG, aber auch die weite Fassung der Diskriminierungstatbestände, etwa § 3 Abs. 2 AGG, sind hier als problematisch zu nennen. Über einige Strategien zur Vermeidung von Angriffen gegen angeblich diskriminierende Entscheidungen im Zivilrecht soll der vorliegende Beitrag informieren und sie zur Diskussion stellen.
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Dr. iur., Universitätsprofessor, Hagen

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