ZIP 2016, 452

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2016 AufsätzeDietmar Onusseit*

Rechtliche Uneinbringlichkeit im Zusammenhang mit § 55 Abs. 4 InsO

Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 20. 5. 2015, ZIP 2015, 1093

Das Bundesfinanzministerium hat mit Schreiben vom 20. 5. 2015 (ZIP 2015, 1093) unter weitgehender Umsetzung des Urteils des V. Senats des BFH vom 24. 9. 2014 (ZIP 2014, 2451) das BMF-Schreiben vom 17. 1. 2012 (ZIP 2012, 245) überarbeitet. Die BMF-Schreiben geben die Auffassung der Verwaltung zu „Anwendungsfragen zu § 55 Abs. 4 InsO“ wieder, wobei der Schwerpunkt auf den Folgen des Forderungseinzugs im vorläufigen Verfahren ohne Verfügungsverbot für die Umsatzsteuer liegt. Der Beitrag zeigt die wesentlichen Neuerungen des BMF-Schreibens vom 20. 5. 2015 auf, kann aber auch auf eine kritische Auseinandersetzung mit der zugrunde liegenden Entscheidung des BFH nicht völlig verzichten.
*
*)
Dr. iur., Vorsitzender Richter am OLG, Dresden. Die abgedruckten Teile des BMF-Schreibens sind kursiv gesetzt. Die gewählten Überschriften entsprechen mit Ausnahme der zu Punkt II 4, 10 und 10.1 nicht denjenigen des BMF-Schreibens.

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