ZIP 2013, 493

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2013AufsätzeMichael Huber*

Unwirksamkeit von insolvenzbedingten Lösungsklauseln – Vertragspraxis, was nun?

Zugleich Besprechung BGH v. 15.11.2012 – IX ZR 169/11, ZIP 2013, 274

Der IX. Zivilsenat des BGH hat zur seit jeher kontrovers diskutierten Vereinbarkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln mit § 119 InsO nunmehr eine (zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmte) Entscheidung getroffen. Ob die Streitfrage damit wirklich erledigt ist, erscheint fraglich. Der Beitrag beschreibt zunächst die wichtigsten Ausgangspunkte im Problemvorfeld (I), bevor er das konkrete Urteil zu einem „Vertrag über die fortlaufende Lieferung von Waren oder Energie“ analysiert und bewertet (II); dabei wird auch gezeigt, dass die Sache mit gleichem Ergebnis, aber anderer Begründung hätte entschieden werden können und sollen. Im Anschluss daran geht es um die Reichweite des Urteils über den konkret betroffenen Vertragstyp hinaus auf andere gegenseitige Verträge i.S.d. § 103 InsO, was erhebliche Zweifelsfragen aufwirft (III). Ein kurzer Überblick zeigt, welche Fälle insolvenzbedingter Lösungsklauseln künftig weiter sicher Bestand haben (IV). Schließlich werden noch die praktischen Konsequenzen für Vertragsgestaltung und Vertragsabwicklung bei vom Urteil unzweifelhaft oder möglicherweise betroffenen gegenseitigen Verträgen erörtert (V). Eine Zusammenfassung schließt den Beitrag ab (VI).
*
Dr. iur., Präsident des LG Passau, Honorarprofessor an der Universität Passau

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.

Verlagsadresse

Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Gustav-Heinemann-Ufer 58

50968 Köln

Kontakt

Tel.: 0221/93738-997

Fax: 0221/93738-943

E-Mail: kundenservice@otto-schmidt.de


Servicezeiten: Mo–Fr 8–17 Uhr

© 2020 Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell