ZIP 1986, 749

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 1986 AufsätzeHochschulassistent Dr. Franz Häuser / Assessor Frank van Look, Mainz

Zur Änderung des Zwecks beim eingetragenen Verein

In Rechtsprechung und Schrifttum ist seit langem umstritten, ob eine in allgemeiner Form von § 33 BGB abweichende Satzungsbestimmung auch den Fall der Änderung des Vereinszwecks erfaßt. Der Bundesgerichtshof hat dies im Beschluß vom 11.11.1985 verneint. Die Verfasser des folgenden Beitrags erörtern die Rechtsfrage unter Berücksichtigung der BGH-Entscheidung der sie zwar im rechtssystematischen Ausgangspunkt, nicht aber im Ergebnis zustimmen.

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