ZIP 1986, 801

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 1986 Rechtsprechung VI. Rechtsprechung zum Wettbewerbs- und Kartellrecht UWG § 1Wettbewerbsrechtliche Schutzfähigkeit eines Möbelbeschlagprogramms wegen charakteristischer und zur Herkunftskennzeichnung geeigneter Gestaltungsmerkmale („Beschlagprogramm“) UWG§ 1 BGH, Urt. v. 06.02.1986 – I ZR 243/83, (OLG Düsseldorf)BGHUrt.6.2.1986I ZR 243/83(OLG Düsseldorf)

Amtlicher Leitsatz:

Ein Beschlagprogramm, das dazu dient, Türen, Schränken, Kommoden und sonstigen Möbelstücken durch einheitliche Formgestaltung der Beschläge ein bestimmtes eigenes Gepräge zu geben, kann die für einen wettbewerbsrechtlichen Schutz erforderliche wettbewerbliche Eigenart haben, sofern die zum Programm gehörenden Beschläge jeweils wiederkehrende charakteristische Merkmale aufweisen, die sie von gleichartigen Waren für den Verkehr deutlich abheben.

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