ZIP 1996, 588

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP1996RechtsprechungBank- und KreditsicherungsrechtBGB §§ 1204, 1205 Abs. 2; AnleiheG § 1 Abs. 1Unwirksamkeit der Verpfändung von Bundesanleihen ohne Anzeige an die DepotbankBGB§ 1204BGB§ 1205AnleiheG§ 1BGH, Urt. v. 18.01.1996 – IX ZR 81/95 (KG Berlin)BGHUrt.18.1.1996IX ZR 81/95KG Berlin

Leitsätze des Gerichts:

1. Die Verpfändung von Schuldbuchforderungen richtet sich nach den Vorschriften über die Verpfändung beweglicher Sachen; daher bedarf es der Anzeige an die Depotbank.
2. Erteilt jemand dem Notar den Auftrag, eine Urkunde für ein beabsichtigtes Rechtsgeschäft zu entwerfen, muß der Notar ihn darüber belehren, welche Rechtshandlungen zu dessen Wirksamkeit erforderlich sind; dies gilt auch dann, wenn er lediglich die Unterschrift eines anderen Beteiligten unter der entworfenen Erklärung zu beglaubigen hat.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.

Verlagsadresse

Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Gustav-Heinemann-Ufer 58

50968 Köln

Kontakt

Tel.: 0221/93738-997

Fax: 0221/93738-943

E-Mail: kundenservice@otto-schmidt.de


Servicezeiten: Mo–Fr 8–17 Uhr

© 2020 Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell