ZIP 2005, 549

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2005AufsätzeChristian Gehling*

Erfolgsorientierte Vergütung des Aufsichtsrats

Der Deutsche Corporate Governance Kodex1 empfiehlt, dass die Mitglieder des Aufsichtsrats neben einer festen auch eine erfolgsorientierte Vergütung erhalten sollen. Ergänzend regt er an, dass die Aufsichtsratsvergütung auch auf den langfristigen Unternehmenserfolg bezogene Bestandteile enthalten sollte. Das Gewicht der variablen Vergütungselemente soll gestärkt und die Vergütung von Aufsichtsräten enger an den Unternehmenserfolg gekoppelt werden.
Welche Vergütungsformen in Abhängigkeit vom kurz-, mittel- oder langfristigen Unternehmenserfolg zulässig sind, sagt der Kodex nicht.2 Auch das Aktiengesetz bietet wenig Hilfe. Es kennt nur eine variable Vergütungsform für Aufsichtsratsmitglieder: die am Bilanzgewinn orientierte Tantieme3 – eine unattraktive Lösung, an der die Unternehmenspraxis vorbeigegangen ist. Die einzige höchstrichterliche Entscheidung zur Aufsichtsratsvergütung ist die Mobilcom-Entscheidung des BGH vom 16. Februar 2004.4 Sie klärt, was nicht geht, nämlich die Gewährung von Aktienoptionen an Mitglieder des Aufsichtsrats, und die Begründung wirft eher neue Fragen auf.5 Der Beitrag gibt einen Überblick über erfolgsorientierte Aufsichtsratsvergütungen bei den Gesellschaften des DAX 30 und untersucht die rechtlichen Schranken.
*
Rechtsanwalt, Partner der Rechtsanwaltssozietät Freshfields Bruckhaus Deringer, Düsseldorf
1
Vgl. Ziffer 5.4.5 des Deutschen Corporate Governance Kodex in der Fassung vom 21. Mai 2003, u.a. abgedruckt in ZIP 2003, 1316.
2
So auch Kremer, in: Ringleb/Kremer/Lutter/von Werder, Deutscher Corporate Governance Kodex, Kommentar, 2. Aufl., Rz. 1076.
3
§ 113 Abs. 3 AktG.
4
BGH ZIP 2004, 613 (m. Bespr. Meyer/Ludwig, S. 940), dazu EWiR 2004, 413 (Lenenbach).
5
Dazu unter III.5.

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