ZIP 1998, 581

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP1998AufsätzeGerhard Reinecke*

Neudefinition des Arbeitnehmerbegriffs durch Gesetz und Rechtsprechung?

Die zunehmende Verbreitung einer „neuen Selbstständigkeit“ hat in letzter Zeit zu mehreren Gerichtsentscheidungen geführt. Um die Grenzziehung zwischen der abhängigen Beschäftigung als Arbeitnehmer und einer selbstständigen Tätigkeit – meist nur für einen Unternehmer – wurde u. a. gestritten in den Fällen „Eismann“ (BAG ZIP 1997, 1714; vgl. dazu ZIP-aktuell in diesem Heft; dagegen jetzt OLG Düsseldorf ZIP 1998, 624), „Frachtführer“ (BAG ZIP 1998, 612) und „Hamburg-Mannheimer“ (LAG Nürnberg ZIP 1998, 617) – die letzten drei Entscheidungen in diesem Heft. Im Kern der Auseinandersetzung geht es in allen Verfahren um die Auslegung des Begriffes „Arbeitnehmer“. Der Verfasser untersucht, ob es einer Neudefinition bedarf.
*
Dr. iur., Richter am Bundesarbeitsgericht in Kassel

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