ZIP 2011, 680

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2011RechtsprechungArbeits- und SozialrechtBGB § 307 Abs. 1, § 310 Abs. 4 Satz 2; BetrAVG § 6Zur Transparenz einer Versorgungsordnung mit versicherungsmathematischer Kürzung der Betriebsrente bei vorzeitiger InanspruchnahmeBGB§ 307BGB§ 310BetrAVG§ 6BAG, Urt. v. 29.09.2010 – 3 AZR 557/08 (LAG Mainz) +BAGUrt.29.9.20103 AZR 557/08LAG Mainz

Leitsatz des Gerichts:

Eine Versorgungsordnung, die für den Fall der vorgezogenen Inanspruchnahme einer Betriebsrente eine „versicherungsmathematische Herabsetzung“ vorsieht, ohne deren Höhe genau anzugeben, ist zumindest bei Eintritt des Versorgungsfalls bis zum Jahr 2002 (Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes mit der Erstreckung des AGB-Rechts auf Arbeitsverhältnisse) dahin gehend auszulegen, dass ein Abschlag von 0,5 % pro Monat der vorgezogenen Inanspruchnahme vorzunehmen ist.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.

Verlagsadresse

Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Gustav-Heinemann-Ufer 58

50968 Köln

Kontakt

Tel.: 0221/93738-997

Fax: 0221/93738-943

E-Mail: kundenservice@otto-schmidt.de


Servicezeiten: Mo–Fr 8–17 Uhr

© 2020 Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell