ZIP 2004, 744

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2004AufsätzeJan Patrick Giesler*

Die Bedeutung der „Apollo“-Rechtsprechung für Franchiseverträge

Zugleich Besprechung BGH, Urt. v. 20.5.2003 – KZR 19/02, ZIP 2003, 2030

Die „Apollo“-Rechtsprechung des BGH1 ist in der Franchisewirtschaft mit großem Interesse erwartet und aufgenommen worden. Die Urteile haben in mehrfacher Hinsicht Auswirkung auf die Gestaltung von Franchiseverträgen und auf die tatsächliche Durchführung von Franchiseverhältnissen. Die streitgegenständlichen Sachverhalte – Behandlung von Einkaufsvorteilen und Differenzrabatten sowie von Rückvergütungen, Provisionen und Bonuszahlungen – treffen nämlich, in mehr oder weniger abgewandelter Form, auf eine Vielzahl der in Deutschland tätigen Franchisesysteme zu. Nachfolgend sollen die wesentlichen Aspekte dieser Rechtsprechung und die daraus zu ziehenden Konsequenzen im Einzelnen kurz dargestellt werden.
*
Dr. iur., Lehrbeauftragter, Rechtsanwalt und Partner in der Kanzlei Meyer-Köring v. Danwitz Privat
1
Urteile des BGH vom 20.5.2003 – KZR 19/02, ZIP 2003, 2030, dazu EWiR 2004, 67 (Emde), sowie KZR 27/02, ZIP 2004, 773 (in diesem Heft) und KZR 29/02. Vgl. auch Flohr, DStR 2004, 95 ff.; Böhner, BB 2004, 119 ff.

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