ZIP 2011, 789

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2011AufsätzeVolker Rieble / Stephan Vielmeier*

Rechtsirrige Bemessung des Arbeitsentgelts und Beitragsschuld

Die CGZP-Entscheidung des BAG spricht der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen die Tariffähigkeit ab. Sie ist gefährlich vor allem wegen drohender Beitragsnachforderungen der Sozialversicherungsträger: Wenn für vier Jahre nachträglich Beiträge auf Entgeltdifferenzen zwischen dem unwirksamen Tarif und Equal Pay bezahlt werden müssen, dann droht Insolvenz. Manche betroffenen Zeitarbeitsunternehmen prüfen gar, ob eine Rückstellungspflicht zur Überschuldung und damit zur strafbewehrten Insolvenzantragspflicht führt. Dahinter steht ein allgemeines Problem: Wer trägt eigentlich die arbeitsrechtlich ausgelösten Rechtsrisiken im Sozialversicherungsbeitragsrecht? Ist der Arbeitgeber „Beitragsgarant“ oder müssen die Betriebsprüfer das „wahre Entgelt“ ermitteln, auf dem dann die Beitragsschuld fußt?
*
Dr. iur. Volker Rieble, Universitätsprofessor, lehrt Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht an der LMU München und ist Direktor des ZAAR. Stephan Vielmeier ist ebendort wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2019 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell