ZIP 2020, 801

Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2020 15FAO AufsätzeMarc Frintrup*

Die (uneffektive) Mehrwertsteuererhebung in der materiellen Insolvenz

Die Europäische Union finanziert sich u. a. über das unionsweite Mehrwertsteueraufkommen. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, in ihren Hoheitsgebieten eine effektive Mehrwertsteuererhebung zu gewährleisten. Es ergeben sich Spannungsverhältnisse zu den nationalen Insolvenzregimen, die den Gläubigern – und damit auch den Steuergläubigern – regelmäßig Forderungsverluste/-verzichte abverlangen. In Deutschland haben der mit dem HBeglG 2011 eingeführte § 55 Abs. 4 InsO und die sog. Doppelberichtigungsrechtsprechung des BFH bewirkt, dass der Fiskus im Eröffnungsverfahren und im eröffneten Insolvenzverfahren vereinnahmte Mehrwertsteuerbeträge effektiver als zuvor erheben kann (Frintrup, ZIP 2019, 1101). Gegenstand dieser Abhandlung ist die – bislang unionsrechtlich kaum beachtete – Frage nach dem Umgang mit der Mehrwertsteuer, die der insolvenzreife Schuldner vor dem Eröffnungsverfahren begründet und vereinnahmt, aber nicht an das Finanzamt abgeführt hat.

Selbststudium nach § 15 FAO mit der ZIP: Zu diesem Beitrag finden Sie die Lernerfolgskontrolle bis zum 31.12.2020 online.

*
*)
Dr. iur., Dozent an der Hochschule für Finanzen NRW in Nordkirchen. Der Beitrag gibt seine persönliche Auffassung wieder.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen inkl. § 15 FAO Selbststudium und Rechtsprechung frei.

Verlagsadresse

Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Gustav-Heinemann-Ufer 58

50968 Köln

Kontakt

Tel.: 0221/93738-997

Fax: 0221/93738-943

E-Mail: kundenservice@otto-schmidt.de


Servicezeiten: Mo–Fr 8–17 Uhr

© 2020 Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell