ZIP 2012, 897

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2012AufsätzeWalter Bayer / Thomas Hoffmann / Tobias Sawada*

Beschlussmängelklagen, Freigabeverfahren und Berufskläger

Ergebnisse einer im Auftrag des BMJ erstellten empirischen Studie und Überlegungen de lege ferenda

Der vorliegende Beitrag stellt zusammenfassend die wichtigsten Ergebnisse einer Studie des Instituts für Rechtstatsachenforschung zum Deutschen und Europäischen Unternehmensrecht der Friedrich-Schiller-Universität Jena vor, die im Jahr 2011 im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz durchgeführt wurde. Ziel der Studie war es, die Auswirkungen des ARUG näher zu beleuchten. Insbesondere galt es zu evaluieren, ob die Verlagerung der Eingangszuständigkeit im Freigabeverfahren von den Landgerichten zu den Oberlandesgerichten durch das ARUG zu einer „Verbesserung oder Verschlechterung“ bei den Verfahrensbehandlungen geführt hat (vgl. BT-Drucks. 16/13098, S. 41). Außerdem wurden die Entwicklung der Anzahl und der Dauer von Anfechtungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie die „Größe“ dieser Verfahren untersucht. Der vorliegende Beitrag bietet auch die Gelegenheit – dies jedoch nur am Rande – einen Blick auf die Aktivitäten sog. „Berufskläger“ zu werfen. Auf der Grundlage der empirischen Ergebnisse werden abschließend noch einige Überlegungen de lege ferenda vorgestellt.
*
Prof. Dr. Walter Bayer ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Privatversicherungsrecht und Internationales Privatrecht und Direktor des Instituts für Rechtstatsachenforschung zum Deutschen und Europäischen Unternehmensrecht der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, Richter am Thüringer OLG a.D.; Dipl.-Kfm. Thomas Hoffmann und Ref. iur. Tobias Sawada sind bzw. waren Mitarbeiter am Institut. Die Autoren danken den wissenschaftlichen Hilfskräften Nassiba Errouihi, Jacqueline Päßler und Philipp Scholz für die Unterstützung bei der Datenerfassung.

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