ZIP 2015, A 38

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BGH: Rücktritt bei Verkehrsunsicherheit des Kfz trotz „TÜV neu“

Dem Käufer eines Gebrauchtwagens kann eine Nacherfüllung durch den Verkäufer gem. § 440 Satz 1 BGB nicht zugemutet werden, wenn das Kfz zwar am Tag des Kaufvertrags eine TÜV-Plakette erhalten hat, jedoch entgegen der vereinbarten Beschaffenheit aufgrund massiver, ohne Weiteres erkennbarer Korrosion nicht in einem Zustand ist, der die Erteilung der Plakette rechtfertigt. Das hat der BGH mit Urteil vom 15.4.2015 (VIII ZR 80/14) entschieden. In einem solchen Fall sei der Käufer auch ohne vorherige Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt, weil eine Nacherfüllung unzumutbar sei. Er habe nachvollziehbar jedes Vertrauen in die Zuverlässigkeit und Fachkompetenz des Gebrauchtwagenhändlers verloren und müsse sich nicht auf eine Nacherfüllung durch diesen einlassen.

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