ZIP 2011, 59

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2011AufsätzeJulian Redeke*

Zur gerichtlichen Kontrolle der Angemessenheit der Informationsgrundlage im Rahmen der Business Judgment Rule nach § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG

Fragen zur Organhaftung haben derzeit Hochkonjunktur. Dies gilt nicht nur für viele Unternehmen und ihre rechtlichen Berater, die noch immer mit der Aufarbeitung der Finanz- und Wirtschaftskrise befasst sind, sondern auch und insbesondere für den Gesetzgeber. Dieser hat im Bereich der Organhaftung bereits mit dem VorstAG verschärfend eingegriffen und auf einige Ursachen der Krise reagiert. Darüber hinaus ist das organhaftungsrechtliche Verjährungsregime im Zuge des Restrukturierungsgesetzes verschärft worden. Ob es bei diesen „Randkorrekturen“ bleibt oder zu weiteren Änderungen kommt, bleibt abzuwarten. Angemahnt wurden diese jedenfalls jüngst von dem renommierten Ökonomen Prof. Hellwig, der in seinem Gutachten für den 68. Deutschen Juristentag zu dem Ergebnis kam, die Haftung von Vorständen und Aufsichtsgremien müsse verstärkt werden (NJW-Beilage 2010, 94, 97; kritisch dazu insbesondere Kindler, NJW 2010, 2465, 2466). Die Begründung Hellwigs, dass „[a]lle Verantwortlichen, einschließlich der Regie-ZIP 2011, 60rungsvertreter in den Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Banken, ein materielles Interesse daran haben [müssen], dass Risiken gründlich dargelegt und analysiert werden“, weist den Weg zu der vorliegenden Untersuchung. Sie befasst sich – auf Grundlage der lex lata – mit der Angemessenheit der Informationsgrundlage im Rahmen der Business Judgment Rule (§ 93 Abs. 1 Satz 2 AktG). Dabei geht es insbesondere um die Streitfrage, inwieweit ein Gericht die Angemessenheit der Informationsgrundlage kontrollieren darf.
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Dr. iur., Research Affiliate, Ross Parsons Centre, University of Sydney

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