ZIP 2019, 947

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2019 15FAO AufsätzeSebastian Mielke* / Ulrich Lägler**

Die Geltendmachung von (Ersatz-)Aussonderungsrechten in der insolvenzrechtlichen Praxis

Aus Anlass der aktuellen Entscheidung BGH v. 24. 1. 2019 – IX ZR 110/17, ZIP 2019, 472

Der Eigentumsvorbehalt ist für Lieferanten ein bedeutsames Sicherungsmittel. In der Insolvenz des Vertragspartners berechtigt er zur Aussonderung der gelieferten Ware sowie – für den Fall einer bereits erfolgten unberechtigten Weiterveräußerung – zur Geltendmachung von Ersatzaussonderungsrechten. Das wirksame Zustandekommen und die Durchsetzung dieser Sicherungsrechte sind in der Praxis jedoch häufig streitbefangen. In einem jüngst veröffentlichten Urteil (ZIP 2019, 472) hat sich der BGH mit wesentlichen Aspekten dieser Thematik erneut befasst. Diese Entscheidung gibt Anlass, die bei der Geltendmachung von (Ersatz-)Aussonderungsrechten regelmäßig auftretenden Problemstellungen unter Berücksichtigung der aktuellen BGH-Entscheidung näher zu beleuchten.

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Dr. iur., Rechtsanwalt, Menold Bezler Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Stuttgart
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**)
Rechtsanwalt, Menold Bezler Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Stuttgart

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