ZIP 1996, 909

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP1996AufsätzeHolger Altmeppen*

Zur „finanzplanmäßigen Nutzungsüberlassung“ als Kapitalersatz

Eine Besprechung des Urteils des OLG Karlsruhe vom 29. März 1996, ZIP 1996, 918

Die Rechtsfigur der „kapitalersetzenden Nutzungsüberlassung“ im Sinne der neueren Rechtsprechung des BGH unterwirft Pachtgegenstände des Gesellschafters bei „Überlassungsunwürdigkeit“ seiner Gesellschaft für eine vorübergehende Nutzungsdauer den Kapitalersatzregeln. Wird diese Rechtsprechung mit der Rechtsfigur des Finanzplankredits kombiniert, so scheinen die Pachtgegenstände in noch weiterem Umfang einer Rückforderungssperre zu unterliegen. Der Verfasser weist anhand der in diesem Heft abgedruckten Entscheidung des OLG Karlsruhe, ZIP 1996, 918, auf Bedenken gegen eine solche Erweiterung hin (vgl. neuestens auch OLG Köln ZIP 1996 915, ebenfalls in diesem Heft).
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Dr. iur., Universitätsprofessor in Passau

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