ZIP 2010, 1005

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2010AufsätzeLars Klöhn*

Die „allgemein bekannte Tatsache“ im Recht der Anlageberatung und Anlagevermittlung

In Haftungsprozessen wenden beklagte Banken, Anlageberater und Anlagevermittler häufig ein, sie hätten über bestimmte Umstände nicht aufzuklären brauchen, weil diese „allgemein bekannt“ seien. Zwei kürzliche Urteile des BGH zu einem gescheiterten Immobilienfonds und die instanzgerichtliche Rechtsprechung zur Aufklärungspflicht über Gewinnmargen (vor allem im Zusammenhang mit Swap-Geschäften und dem Eigenvertrieb sog. Lehman-Zertifikate) zeigen, welche hohe praktische Bedeutung diesem Einwand mittlerweile zukommt. Der vorliegende Beitrag sichtet und systematisiert – soweit ersichtlich zum ersten Mal – die Rechtsprechung zur „allgemein bekannten Tatsache“, untersucht ihre empirischen und dogmatischen Grundlagen und macht Vorschläge zu ihrer Fortentwicklung.
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Dr. iur., LL.M. (Harvard), Universitätsprofessor an der Philipps-Universität Marburg. Die hier zitierten nicht veröffentlichten Urteile sind unter www.juris.de abrufbar; die Textziffern beziehen sich auf die dortigen Versionen.

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