ZIP 1994, 1818

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP1994ZIP-Dokumentation

Treuhandanstalt: Interne Anweisung zu Altlastenklauseln in Privatisierungsverträgen

Das Direktorat Recht der Treuhandanstalt hatte für den internen Gebrauch ein Schriftstück „Altlasten-Vereinbarungen in Verträgen der Treuhandanstalt und ihrer Unternehmen“ mit Datum vom 5.7.1991 erstellt. Diese – zunächst vertrauliche – Anleitungfür Privatisierungsverhandlungen ist jetzt in dem Treuhand-Untersuchungsbericht veröffentlicht worden (BT-Drucks. 12/8404 v. 31.8.1994, Anl. 18; vgl. auch den Auszug des Berichts zur Liquidationspraxis, ZIP 1994, 1652). Nachfolgend werden abgedruckt die Einleitung „A. Grundsätze“ und die unter „B. Vertragsbeispiel“ vorformulierten Klauseln (vgl. zu den AGB-Klauseln in Treuhandverträgen auch den Aufsatz von Kiethe/Imbeck, ZIP 1994, 1250).

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