ZIP 2006, 1025

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2006AufsätzeHolger Altmeppen*

Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling

Zugleich Besprechung BGH v. 16.1.2006 – II ZR 76/04, ZIP 2006, 665

Kaum ein Thema des Konzernrechts ist gegenwärtig so umstritten wie die Frage der Zulässigkeit des Cash Pooling. Für einen kleinen Ausschnitt der Problematik hinsichtlich der Kapitalaufbringung hat der BGH durch Urteil vom 16. Januar 2006 (ZIP 2006, 665) Klarheit geschaffen. Im Folgenden wird darzustellen sein, dass die Rechtsprechung des II. Zivilsenats zum Cash Pooling sachlich vollauf gerechtfertigt ist, wenn man sie richtig interpretiert. Insbesondere das heftig kritisierte „November-Urteil“ BGHZ 157, 72 = ZIP 2004, 263 wird vom Verf. so definiert, dass es von selbstverständlicher Richtigkeit ist. Der Beitrag ist zugleich eine Empfehlung an den Gesetzgeber, die hier (schon auf der Grundlage des geltenden Rechts) entwickelte Lösung der geplanten (vgl. RefE MoMiG vom 29.5.2006) gesetzlichen Regelung des Cash Pooling (also im Sinne einer „Klarstellung“) zuzuführen.
*
Dr. iur., Universitätsprofessor, Passau. Der Beitrag beruht auf einer Anfrage aus der Praxis. Meinem Mitarbeiter, Herrn Assessor iur. Matthias Gärtner, danke ich für wertvolle Zuarbeit bei der Sichtung des Meinungsstandes.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.

Verlagsadresse

Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Gustav-Heinemann-Ufer 58

50968 Köln

Kontakt

Tel.: 0221/93738-997

Fax: 0221/93738-943

E-Mail: kundenservice@otto-schmidt.de


Servicezeiten: Mo–Fr 8–17 Uhr

© 2020 Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell