ZIP 2016, Beilage zu Heft 22, S. 70

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2016 AufsätzeUwe H. Schneider*

Konflikte zwischen Unternehmensleitung und Aufsichtsrat über die Compliance

„Compliance als Aufgabe der Unternehmensleitung“ war der Titel eines Beitrags des Verfassers, veröffentlicht in ZIP 2003, 645. Seit dieser Zeit wurde viel zu diesem Thema veröffentlicht, in Handbüchern, Zeitschriften, Dissertationen. Weniger Aufmerksamkeit fand „Compliance als Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats“. Davon handeln die folgenden Überlegungen. Zu klären sind der Inhalt der Überwachungsaufgabe und der Mindestumfang der Überwachung. Gefragt wird nach den Möglichkeiten zur Beschaffung der erforderlichen Informationen und nach dem Verhältnis des Aufsichtsrats zum Compliance-Beauftragten. Und es geht um den Konflikt zwischen der Unternehmensleitung und dem Aufsichtsrat, wenn die Unternehmensleitung ihre Pflichten nicht wahrnimmt, sei es, dass sie versäumt, eine angemessene Compliance-Organisation einzurichten, sei es, dass sie einzelne Compliance-Verstöße zu verantworten hat, die Aufklärung von Compliance-Verstößen nicht wie erforderlich betreibt oder gar selbst in rechtswidriges Verhalten verstrickt ist.
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Dr. iur., Universitätsprofessor, Darmstadt, Direktor des Instituts für deutsches und internationales Recht, des Spar-, Giro- und Kreditwesens an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Of Counsel Rechtsanwälte Schmitz und Partner, Frankfurt/M.

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