ZIP 2016, Beilage zu Heft 22, S. 73

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2016 AufsätzeChristoph H. Seibt*

Bewältigung von Normenkonflikten durch Vorstandsmitglieder

In jüngerer Zeit hat die Frage erhebliche praktische Relevanz erhalten, nach welchen Grundsätzen und unter Anlegung welcher Kriterien Normenkonflikte aufzulösen sind, denen Vorstandsmitglieder ausgesetzt sind. Der Bedeutungszuwachs dieser Problematik resultiert zum einen aus der international stark angestiegenen, zumeist sanktionsintensiven Regulierung unternehmerischer Tätigkeit (häufig in Form nationaler Gesetzgebung mit extraterritorialem Anwendungsbereich) und zum anderen aus einer fortschreitenden Globalisierung der Tätigkeit deutscher Unternehmen. Der herkömmlicherweise unternommene Verweis auf die starre Legalitätspflicht wird der Normenkonfliktlage nicht gerecht. Dieser Beitrag plädiert erneut für ein getrenntes Pflichtenverständnis nach Unternehmensaußenverhältnis (Geltung einer Legalitätspflicht) und korporativem Innenverhältnis (mit Geltung einer Verhaltenssorgfaltspflicht) und skizziert das Pflichtenprogramm für Vorstände in Normenkonfliktlagen.
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*)
Prof. Dr. iur., LL.M. (Yale), Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Attorney-at-law (New York), Partner bei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Hamburg, sowie Honorarprofessor an der Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaft, Hamburg

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