ZIP 1994, 1898

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP1994ZIP-Dokumentation

Reformvorschläge der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Handelsregisterrecht

Die im September 1992 eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Handelsrecht und Handelsregisterrecht“ hat kürzlich einen wesentlichen Teilbereich abgeschlossen (vgl. den auszugsweisen Abdruck in ZIP 1994, 1407). Das Bundesministerium der Justiz wird auf der Grundlage der von der Arbeitsgruppe gegebenen Empfehlungen – nach einem entsprechenden Beschluß der Justizministerkonferenz (DRiZ 1994, 252, 256) – einen Gesetzentwurf vorlegen. Der Reformvorschlag der Arbeitsgruppe befaßt sich einerseits mit Neuregelungen im Handelsrecht (s. dazu die bereits in ZIP 1994, 1407 im wesentlichen wiedergegebenen Kapitell und III der „Ergebnisse der Beratungen mit Vorschlägen de legeferenda "zum Kaufmannsbegriff und zum Firmenrecht) und andererseits mit Reformüberlegungen zum Handelsregisterrecht in den Kapiteln IV und V betreffend die Verbesserung des Registerverfahrens und der Funktion des Registers. Daraus sind nachfolgend (B) wesentliche Punkte abgedruckt. Vorangestellt ist eine Einführung (A) zu dem gesamten Reformvorschlag von Gustavus. Einen vollständigen Abdruck (vgl. auch die Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe, ZIP 1994, 1407) enthält die Beilage 148a „Reform des Handelsrechts und des Handelsregisterrechts“ (hrsg. vom BMJ) zum Bundesanzeiger vom 9.8.1994.

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