ZIP 2006, 1075

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2006AufsätzeUwe Reim*

Aktienoptionen aus AGB-rechtlicher Sicht

Die Praxis, Teile der Vergütung in Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens flexibel zu gestalten, ist keine Erfindung der letzten Jahre.1 Neben den seit geraumer Zeit insbesondere im Bereich des Verkaufs bekannten Provisions- bzw. Bonusvereinbarungen2 und der Mitarbeiterbeteiligung durch die Ausgabe von Belegschaftsaktien finden zunehmend auch Zielvereinbarungen3 und die Gewährung von Aktienoptionen4 als neuere Formen der erfolgsabhängigen Vergütung Verbreitung. Letztere wird im folgenden Beitrag hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit den seit der Schuldrechtsmodernisierung auch für Arbeitsverträge geltenden Vorschriften des AGB-Rechts (§§ 305 ff. BGB) in den Blick genommen. Neben der Bewertung der Hauptkonditionen werden hierbei insbesondere auch die zeitlichen Grenzen von Warte-, Verfalls- und Haltefristen untersucht.
*
Dr. iur., Wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen
1
Allgemein zu erfolgs- bzw. leistungsabhängigen Vergütungsbestandteilen siehe Breisig, Entgelt, 2003, S. 509 ff.
2
Siehe Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 11. Aufl., 2005, §§ 76, 77.
3
Hierzu Breisig, Entlohnen und Führen mit Zielvereinbarungen, 2. Aufl., 2001; Geffken, NZA 2000, 1033 ff.; Plander, ZTR 2002, 155 ff.; ders., ZTR 2002, 402 ff.; Köppen, DB 2002, 374 ff.; Bauer/Diller/Göpfert, BB 2002, 882 ff.; Göpfert, AuA 1/2003, 28 ff.; Tondorf, AiB 1998, 323 ff.; Berwanger, BB 2003, 1499 ff.; ders., BB 2004, 551 ff.; zu AGB-rechtlichen Fragestellungen siehe Däubler, ZIP 2004, 2209 ff.
4
Wurden derartige Abreden anfänglich vor allem mit Führungskräften getroffen, sind sie inzwischen auch bei Verantwortlichen der mittleren Führungsebene und betrieblichen Leistungsträgern keine Seltenheit mehr. Zur erfolgsorientierten Vergütung bei Aufsichtsräten siehe Gehling, ZIP 2005, 549.

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