ZIP 2007, 1088

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2007AufsätzeHanjo Hamann*

In concert or not in concert?

Eine methodische Konkretisierung von § 30 Abs. 2 Satz 1 WpÜG

Was für Wettbewerbsrechtler der Monopolist, ist für Aktienrechtler der Hauptaktionär. Doch gibt es noch eine andere Art der wirksamen Neutralisierung von Konkurrenten. Im Wettbewerbsrecht heißt sie Kartell. Und im Aktienrecht? Was passiert, wenn sich Minderheitsaktionäre zusammenschließen, um „ihr“ Unternehmen zu kontrollieren? Die Fälle Pixelpark, Beiersdorf und – medienwirksam – Deutsche Börse/TCI haben eine brisante Frage aufgeworfen. Die hat der Gesetzgeber zwar gesehen und in § 30 Abs. 2 Satz 1 WpÜG geregelt, doch blieben viele Aspekte dieser Norm lange unklar. Mit der Entscheidung des BGH in Sachen WMF kam es Ende letzten Jahres zu einer ersten höchstgerichtlichen Entscheidung, die das Interesse der Rechtswissenschaft wiederbelebte. Erneut stellt sich die Frage: Wie entsteht ein „Aktionärskartell“ i.S.d. § 30 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 1 WpÜG? Eine rechtsmethodische Analyse soll helfen, diese Frage zu beantworten.
*
Juristischer Mitarbeiter in der Kanzlei Allen & Overy LLP, Heidelberg

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