ZIP 2011, 1101

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2011RechtsprechungGesellschafts- und KapitalmarktrechtGmbHG § 56 Abs. 2, § 19 Abs. 4Zur verdeckten Sacheinlage bei Leistung der Bareinlage zur Ablösung eines DarlehensGmbHG§ 56GmbHG§ 19BGH, Urt. v. 12.04.2011 – II ZR 17/10 (OLG Nürnberg)BGHUrt.12.4.2011II ZR 17/10OLG Nürnberg

Leitsätze des Gerichts:

1. Wenn mit der Bareinlage ein Darlehen abgelöst wird, für dessen Rückzahlung sich der Inferent verbürgt hat, leistet er nicht verdeckt eine Sacheinlage.
2. In der Tilgung eines vom Ehegatten des Inferenten gewährten Darlehens mit der Bareinlage liegt eine verdeckte Sacheinlage, wenn das Darlehen wirtschaftlich vom Inferenten gewährt wurde oder die Einlage mit Mitteln bewirkt wird, die dem Inferenten vom Ehegatten zur Verfügung gestellt worden sind. Das Näheverhältnis des Inferenten zum Darlehensgeber genügt nicht.

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