ZIP 2010, A 48

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BAG: Fristlose Kündigung von „Emmely“ unwirksam

Das BAG hat im Fall „Emmely“ mit Urteil vom 10.6.2010 (2 AZR 541/09) die fristlose Kündigung einer Verkäuferin wegen des unrechtmäßigen Einlösens aufgefundener Leergutbons im Wert von 1,30 € für unwirksam erklärt. Nicht jede unmittelbar gegen die Vermögensinteressen des Arbeitgebers gerichtete Vertragspflichtverletzung sei ohne Weiteres ein Kündigungsgrund.
Nach § 626 Abs. 1 BGB kann eine fristlose Kündigung nur aus wichtigem Grund erfolgen. Das Gesetz kenne in diesem Zusammenhang keine absoluten Kündigungsgründe. Ob ein wichtiger Grund vorliegt, müsse vielmehr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile beurteilt werden. Dabei seien alle für das jeweilige Vertragsverhältnis in Betracht kommenden Gesichtspunkte wie das Maß der Beschädigung des Vertrauens, das Interesse an der korrekten Handhabung der Geschäftsanweisungen, das vom Arbeitnehmer in der Zeit seiner unbeanstandeten Beschäftigung erworbene Vertrauenskapital und die wirtschaftlichen Folgen des Vertragsverstoßes zu bewerten; eine abschließende Aufzählung sei nicht möglich. Insgesamt müsse sich die sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses als angemessene Reaktion auf die eingetretene Vertragsstörung erweisen.
Im zugrunde liegenden Rechtsstreit überwiegen nach Ansicht des BAG angesichts der mit einer Kündigung verbundenen schwerwiegenden Einbußen die zu Gunsten der Klägerin in die Abwägung einzustellenden Gesichtspunkte. Dazu gehöre insbesondere die über drei Jahrzehnte ohne rechtlich relevante Störungen verlaufene Beschäftigung. Es sei auch auf die vergleichsweise geringfügige wirtschaftliche Schädigung der Beklagten Bedacht zu nehmen, so dass eine Abmahnung als milderes Mittel gegenüber einer Kündigung angemessen und ausreichend gewesen wäre, um einen künftig wieder störungsfreien Verlauf des Arbeitsverhältnisses zu bewirken.

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