ZIP 2015, 1261

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2015AufsätzeChristian Herweg / Katharina Fürtjes*

Bearbeitungsentgeltklauseln von Banken gegenüber Unternehmern

Am 13.5.2014 hat der BGH in zwei Urteilen Bearbeitungsentgeltklauseln in Verbraucherdarlehensverträgen für unwirksam erklärt (ZIP 2014, 1266 und 1369). Nicht entschieden ist damit jedoch, wie mit Bearbeitungsentgeltklauseln in Kreditverträgen zwischen einer Bank und einem gewerblichen Darlehensnehmer umzugehen ist. Eine entsprechende höchstrichterliche Entscheidung steht bislang noch aus. Eine Ausweitung der BGH-Rechtsprechung zu Bearbeitungsentgeltklauseln auf solche Kreditverträge hätte erhebliche Auswirkungen auf das Geschäftsmodell der Banken bei gewerblichen Finanzierungen. Der vorliegende Beitrag setzt sich mit den Gründen beider Urteile des BGH im Hinblick auf eine mögliche Übertragbarkeit der Rechtsprechung auch auf Unternehmerdarlehensverträge auseinander.
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Dr. Christian Herweg, LL.M. (Cambridge) ist Rechtsanwalt und Partner der internationalen Sozietät Hogan Lovells International LLP im Bereich Finanzierung, Restrukturierung und Insolvenz. Ass. iur. Katharina Fürtjes ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin ebenfalls bei Hogan Lovells International LLP, München.

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