ZIP 2007, 1289
Alles neu macht der Mai – Zur Neuregelung der Kapitalerhaltungsvorschriften im Regierungsentwurf zum MoMiG
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich gezeigt, dass der Referentenentwurf zum MoMiG im Bereich der Kapitalaufbringung und der Kapitalerhaltung möglicherweise zu wenig Neues bringt und dass eine stärkere Deregulierung dieser Rechtsbereiche wünschenswert wäre. Diesbezügliche Überlegungen wurden unter anderem auf dem 66. DJT sowie auf Veranstaltungen der VGR und der ZGR näher erörtert. Weiterhin hat sich auf einem Arbeitstreffen am 8.2.2007 der „Berliner Kreis“, eine Gruppe von Juristen aus Wissenschaft und Unternehmen, Rechtsanwälten und Notaren, mit dem Thema befasst (neben der Kapitalaufbringung, s. Veil, ZIP 2007, 1241) und gemeinsam mit dem Verfasser des Referentenentwurfs, Prof. Dr. Ulrich Seibert, Alternativen zum bisherigen Vorschlag diskutiert. Die Verfasser dieses Beitrags haben dabei zu dem Konflikt zwischen den Kapitalerhaltungsgrundsätzen und den Konzernfinanzierungsinteressen referiert. Der Beitrag nimmt vor dem Hintergrund der in Berlin geführten Diskussion zu den Regeln über die Kapitalerhaltung im jetzt veröffentlichten Regierungsentwurf Stellung. Soweit die Verfasser sich dabei nicht auf einen gemeinsamen Standpunkt einigen konnten, ist dies im Text deutlich gemacht.
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