ZIP 1993, 170

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP1993AufsätzeBeate Grün*

Die Grundstücksrückgabe an DDR-Übersiedler im Spannungsfeld zwischen Vermögensgesetz und Zivilrecht

Zur Behandlung der Zwangsverkäufe bei Ausreisewilligen

Mit seinem Grundsatzurteil vom 3. April 1992 (ZIP 1992, 809 = EWiR 1992, 611 (Preu)) hat der BGH in einem DDR-Ausreisefall den Zivilrechtsweg für Ansprüche aus erfolgter Anfechtung wegen erzwungener Grundstücksveräußerung verneint und den Betroffenen auf Ansprüche nach dem Vermögensgesetz verwiesen. In Abgrenzung dazu hat er neuerdings die Geltendmachung von zusätzlichen rechtsgeschäftlichen Mängeln im Zivilrechtsweg zugelassen. Die Annahme eines „gespaltenen“ Eigentumsherausgabeanspruchs geht nach Meinung der Verfasserin fehl.
*
Dr. iur., Wissenschaftliche Assistentin an der Universität Erlangen-Nürnberg

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.

Verlagsadresse

Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Gustav-Heinemann-Ufer 58

50968 Köln

Kontakt

T (0221) 93738-670

F (0221) 93738-679

kundenservice@os-rechtsverlag.de

© 2019 Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell