ZIP 2020, 1481

Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln 0723-9416 Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP 2020 AufsätzeGodehard Kayser*

Meilensteine der BGH-Rechtsprechung zum Insolvenzrecht

Am 4. 7. 2001 wurde der Verfasser zum Richter am BGH ernannt. Das Präsidium des Gerichts wies ihn dem IX. Zivilsenat zu, dem er in der Zeit von Oktober 1988 bis Dezember 1990 schon als wissenschaftlicher Mitarbeiter zugearbeitet hatte. Mit Ablauf des 30. 6. 2020 endete – mit Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze – seine aktive Dienstzeit als Bundesrichter. Dies gibt dem Verfasser Anlass, die insolvenzrechtliche Rechtsprechung des IX. Zivilsenats der vergangenen fast zwei Jahrzehnte rückschauend zu betrachten. Die Insolvenzordnung vom 5. 10. 1994 (BGBl I, 2866) trat am 1. 1. 1999 in Kraft (§ 359 InsO i. V. m. Art. 110 Abs. 1 Satz 1 EGInsO vom 5. 10. 1994 (BGBl I, 2911)). Als der Verfasser in den IX. Zivilsenat eintrat, bestimmten im insolvenzrechtlichen Zuständigkeitsbereich des Senats zahlenmäßig noch Fälle zur Konkurs- und Gesamtvollstreckungsordnung die mündlichen Verhandlungen und die Senatsberatungen. Zunehmend rückten dann aber ausgewählte Fragestellungen zur Insolvenzordnung in den Mittelpunkt, durch deren Beantwortung der Senat erste „Meilensteine“ zum damals neuen Recht setzte. Der nachfolgende Beitrag wird der Zeitschiene folgend die vom IX. Zivilsenat entschiedenen Grundsatzfragen beleuchten und erörtern, ob die gegebenen Antworten weiterhin Gültigkeit haben. Der persönliche Rückblick des Verfassers wird zwei Bereiche in Gänze aussparen: das Gesellschafterdarlehensrecht und das Vergütungsrecht.
*
*)
Prof. Dr. iur., Vorsitzender Richter am BGH a.D., Ettlingen. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Verfasser am 19. 6. 2020 online auf dem 16. Mannheimer Insolvenzrechtstag gehalten hat.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.

Verlagsadresse

Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Gustav-Heinemann-Ufer 58

50968 Köln

Kontakt

T (0221) 93738-670

F (0221) 93738-679

kundenservice@os-rechtsverlag.de

© 2019 Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell