ZIP 2013, 1607

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2013AufsätzeDirk Kocher* / Sebastian Schneider**

Zuständigkeitsfragen im Rahmen der Ad-hoc-Publizität

Eine ordnungsgemäße und vor allem rechtzeitige Ad-hoc-Publizität gem. § 15 WpHG gehört bei einer börsennotierten Aktiengesellschaft zu den wichtigsten Compliance-Aufgaben. Wie bei anderen derartigen Aufgaben kann der Vorstand sie grundsätzlich an Mitarbeiter delegieren. Nach Auffassung der BaFin ist eine Delegation im Rahmen der Ad-hoc-Publizität allerdings nur in eingeschränkter Form möglich. Diese Ansicht wird im Folgenden kritisch hinterfragt. Der Beitrag befasst sich zudem mit der Zuständigkeit anderer Gesellschaftsorgane im Rahmen der Aufgabenerfüllung der Ad-hoc-Publizitätspflichten, die bislang weitgehend ungeklärt ist. Insbesondere die Rolle des Aufsichtsrats, aber auch des besonderen Vertreters wird dabei untersucht. Die originäre Zuständigkeit des Aufsichtsrats kommt vor allem in Fällen in Betracht, in denen dieser einen schützenswerten Informationsvorsprung gegenüber dem Vorstand hat, wie dies bspw. bei Personalangelegenheiten des Vorstands oder des Aufsichtsrats der Fall sein kann.
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Dr. iur., LL.M. (Helsinki), Rechtsanwalt und Partner bei Latham & Watkins LLP, Hamburg
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Rechtsanwalt bei Latham & Watkins LLP, Hamburg

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