ZIP 2008, A 70

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2008Aktuell235

BaFin konkretisiert Überwachung von Mitarbeitergeschäften

Die BaFin hat am 18.8.2008 ein Rundschreiben veröffentlicht, in dem die Regelungen zur Überwachung von Mitarbeitergeschäften in § 33b WpHG und § 25a KWG konkretisiert werden. Diese Vorschriften sind durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz am 1.11.2007 eingeführt worden.
Die BaFin erläutert in dem Rundschreiben, welche Mitarbeiter überwacht werden müssen und welche Sachverhalte vertrauliche Informationen begründen können. Sie schlägt zugleich verschiedene organisatorische Maßnahmen vor, mit denen Wertpapierdienstleistungsunternehmen Mitarbeitergeschäfte überwachen und unzulässigen Geschäften vorbeugen können. Genannt werden z. B. die Trennung von Vertraulichkeitsbereichen und die Schaffung von Zugriffsberechtigungen.
Das Rundschreiben löst die Mitarbeiter-Leitsätze von BAKred und BAWe ab. Die BaFin hatte diese Leitsätze mit Umsetzung der MiFID aufgehoben, zugleich aber darauf hingewiesen, dass bis Ende Oktober 2008 weiter auf sie zurückgegriffen werden dürfe, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.
Das Rundschreiben ist veröffentlicht unter www.rws-verlag.de, Volltexte vom 20.8.2008.

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