ZIP 2010, 1725

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2010AufsätzeFlorian Jacoby*

Die Insolvenzfestigkeit von Lastschriften gestern, heute und morgen

Zugleich Besprechung der BGH-Urteile v. 20.7.2010 – XI ZR 236/07, ZIP 2010, 1556 und IX ZR 37/09, ZIP 2010, 1552

Mit zwei Entscheidungen seines IX. und XI. Zivilsenats hat der BGH am 20. Juli 2010 einen großen Schritt in Richtung Rechtssicherheit im Lastschriftverkehr getan. Der folgende Beitrag will die damit erzielte Rechtsklarheit vorstellen, aber auch die verbliebenen und neu entstehenden Probleme würdigen. Der Beitrag bezieht sich dabei auf die herkömmliche Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren genauso wie auf die neue SEPA-Basislastschrift und blickt schließlich auf die vom BGH angerissene Möglichkeit, die Einzugsermächtigungslastschrift weiterzuentwickeln.
*
Dr. iur., Universitätsprofessor, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrens-, Insolvenz- und Gesellschaftsrecht an der Universität Bielefeld. – Der Verfasser dankt seinem Mitarbeiter Christian Mikolajczak für die Sichtung des Materials und seine ständige Gesprächsbereitschaft.

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