ZIP 2012, 1781

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2012AufsätzeHans-Joachim Priester*

Neufestsetzung der Amtszeit von Vorstandsmitgliedern

Zugleich Besprechung BGH v. 17.7.2012 – II ZR 55/11, ZIP 2012, 1750

Nach § 84 Abs. 1 Satz 3 AktG kann eine Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern frühestens ein Jahr vor Ablauf ihrer Amtszeit erfolgen. Vor solchem Hintergrund geht die Praxis gelegentlich den Weg einer einvernehmlichen Beendigung des Vorstandsamtes mit gleichzeitiger Neubestellung. Über die Zulässigkeit dieses Verfahrens hat es im Schrifttum eine schon lange und seit einigen Jahren intensiviert geführte Diskussion gegeben. Hierzu gibt es jetzt eine brandneue Entscheidung des BGH, der die Gestaltung für zulässig erachtet, und zwar auch dann, wenn dafür ein besonderer Grund nicht vorliegt. Dieser Auffassung ist insoweit zu widersprechen, als ein die Maßnahme rechtfertigender Grund notwendig erscheint.
*
Dr. iur., Notar a.D., Honorarprofessor an der Universität Hamburg

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