ZIP 2008, A 74

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RegE für mehr Rechtssicherheit bei Langzeitkonten von Arbeitnehmern

Die Bundesregierung hat am 13.8.2008 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen („Flexi II“) beschlossen. Damit sollen die sog. Langzeitkonten attraktiver gemacht werden.
Auf Langzeitkonten können Arbeitnehmer überobligatorisch geleistete Arbeitszeit oder auch Arbeitsentgelt ansparen. Das angesparte Wertguthaben kann sich der Arbeitnehmer dann später auszahlen lassen, zum Beispiel für Weiterbildung, Kinderbetreuung, Übergang in die Altersteilzeit, Aufstocken von Teilzeitentgelten oder ein „Sabbatical“.
Der RegE sieht eine klarere gesetzliche Definition der Wertguthaben als bisher vor sowie die Einführung einer begrenzten Mitnahmemöglichkeit bei einem Arbeitsplatzwechsel. Außerdem soll der Insolvenzschutz von Wertguthaben verbessert werden.
Der Gesetzentwurf ist veröffentlicht unter www.rws-verlag.de, Volltexte vom 20.8.2008.

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