ZIP 2011, 1841

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2011AufsätzeArbeitskreis Aktien- und Kapitalmarktrecht*

Vorschläge zur Reform der Mitbestimmung in der Societas Europaea (SE) – ergänzende Stellungnahme

Der Arbeitskreis Aktien- und Kapitalmarktrecht (AAK) hat im November 2010 Vorschläge zur Reform der Mitbestimmung in der SE publiziert (ZIP 2010, 2221), die auf einer Tagung am 3.12.2010 an der Freien Universität Berlin intensiv diskutiert worden sind. Ferner hat der Arbeitskreis seine Vorschläge am 14.4.2011 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bonn, vorgestellt und mit den zuständigen Fachleuten diskutiert. Die Ergebnisse aus beiden Diskussionsrunden sollen in diesem Beitrag vorgestellt werden. In seiner grundsätzlichen Ausrichtung hat der Reformansatz viel Zustimmung erfahren; im Detail hat der Arbeitskreis aber Anlass gesehen, die Vorschläge noch zu modifizieren bzw. zu ergänzen. Wo – trotz kritischer Anmerkungen – keine Änderungen vorgenommen wurden, wird dies im Folgenden begründet. Der besseren Übersichtlichkeit wegen wird die jeweilige Vorschrift noch einmal insgesamt wiedergegeben; die Vorschläge des AAK sind kursiv gesetzt, geänderte Vorschläge zusätzlich unterstrichen.
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Der Arbeitskreis wurde gegründet von Prof. Dr. Gregor Bachmann, Freie Universität Berlin; Prof. Dr. Matthias Casper, Universität Münster; Prof. Dr. Carsten Schäfer, Universität Mannheim; Prof. Dr. Rüdiger Veil, Bucerius Law School, Hamburg. An dieser ergänzenden Stellungnahme haben ferner mitgewirkt: Prof. Dr. Matthias Jacobs, Bucerius Law School, Hamburg; Dr. Dirk Jannott, CMS Hasche Sigle, Düsseldorf; Dr. Roger Kiem, Shearman & Sterling, Frankfurt/Main; Prof. Dr. Volker Rieble, Universität München; Prof. Dr. Christoph Teichmann, Universität Würzburg.

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