ZIP 2007, 149

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2007AufsätzeFriedrich Graf von Westphalen*

30 Jahre AGB-Recht – Eine Erfolgsbilanz

Zugleich Stellungnahme zu Berger, Abschied von der Privatautonomie im unternehmerischen Geschäftsverkehr? ZIP 2006, 2149

Berger (ZIP 2006, 2149) hat kürzlich dem BGH vorgeworfen, die von ihm entwickelte AGB-Rechtsprechung im unternehmerischen Verkehr widerstreite den Erfordernissen einer „praxisnahen Rechtsanwendung“. Er meint, eine „Kehrtwendung in der Rechtsprechung des BGH“ sei erforderlich – der sonst gefährdeten „Privatautonomie“ wegen. Dem ist nachhaltig zu widersprechen – nicht zuletzt deswegen, weil das AGB-Recht am 9. Dezember 2006 sein 30-jähriges Jubiläum erlebt hat: Eine Erfolgsbilanz ist also zu vermelden, die dem BGH zur Ehre gereicht.
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Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Köln

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