ZIP 2014, 2005

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2014AufsätzeDirk Wasmann* / Tobias Steber**

Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Durchführung einer Gläubigerversammlung nach dem Schuldverschreibungsgesetz

Das am 5.8.2009 in Kraft getretene Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen (SchVG, BGBl I 2009, 2512) soll die Befugnisse der Gläubiger, mit Mehrheit über die Anleihebedingungen zu entscheiden, erweitern. In diesem Zusammenhang wurde das Verfahren der Gläubigerabstimmung neu geregelt und „an das moderne und bewährte Recht der Hauptversammlung bei der Aktiengesellschaft angelehnt“ (RegBegr., BT-Drucks. 16/12814, S. 1). Im Einklang mit dieser Äußerung des Gesetzgebers werden Gläubigerversammlungen in der Praxis grundsätzlich wie Hauptversammlungen geplant und durchgeführt. Die aus dem Umfeld der Hauptversammlung bekannten Themen – z.B. Aufgaben und Kompetenzen des Versammlungsleiters, Dauer der Versammlung, Rede- und Fragerechte der Versammlungsteilnehmer und Möglichkeiten ihrer Begrenzung, Ordnungsmaßnahmen, aber auch praktische Fragen wie die Auswahl des Notars, Besetzung des Back-Office, Verpflegung der Versammlungsteilnehmer usw. – begegnen daher auch im Zusammenhang mit der Gläubigerversammlung. Allerdings weicht das SchVG an etlichen Stellen vom Aktienrecht ab, teilweise ist es auch lückenhaft. Die sich daraus ergebenden Rechtsfragen und ihre praxisgerechte Lösung stehen im Mittelpunkt dieses Beitrags.
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Dr. iur., Rechtsanwalt, Partner der Sozietät Gleiss Lutz in Stuttgart
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Dr. iur., LL.M. (Cambridge), Rechtsanwalt in der Sozietät Gleiss Lutz in Stuttgart

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