ZIP 2015, A 81

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BGH: Absage der HV durch einberufendes Organ

Die Einberufung der Hauptversammlung einer AG kann grundsätzlich von dem Organ, das die Versammlung einberufen hat, wieder zurückgenommen werden. Dass eine Hauptversammlung vom Vorstand aufgrund eines Verlangens von Aktionären gem. § 122 Abs. 1 Satz 1 AktG einberufen worden ist, ändert an der grundsätzlichen Kompetenz des Vorstands zur Zurücknahme der Einladung nichts. Das hat der BGH mit Urteil vom 30.6.2015 (II ZR 142/14) entschieden.
Die von ihm einberufene Hauptversammlung könne der Vorstand aber nicht mehr wirksam absagen, wenn sich die am Versammlungsort erschienenen Aktionäre nach dem in der Einberufung für den Beginn der Hauptversammlung angegebenen Zeitpunkt im Versammlungsraum eingefunden haben. Dadurch werde der Gefahr vorgebeugt, dass die Absage deshalb erst zu diesem späten Zeitpunkt erklärt wird, weil aufgrund der mit der Einlasskontrolle erlangten Kenntnis über die erschienenen Aktionäre und deren Stimmkraft eine aus der Sicht des Einberufungsorgans nachteilige Stimmenmehrheit befürchtet wird.
Darüber hinaus hat der BGH entschieden, dass die dem Vorstand als Organ wegen seiner Aufgabe, für die Rechtmäßigkeit des Korporationshandelns zu sorgen, im Interesse der Gesellschaft zustehende Anfechtungsbefugnis nicht dadurch ausgeschlossen ist, dass er die Anfechtbarkeit des Beschlusses mitverursacht hat.

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