ZIP 2001, 2029

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2001AufsätzeTobias Tröger*

Vorbereitung von Zustimmungsbeschlüssen bei Strukturmaßnahmen

Die Sicherung einer sachgerechten Entscheidungsfindung in der Hauptversammlung ist durch die jüngeren legislatorischen Fortentwicklungen des Aktien- und Umwandlungsrechts vermehrt formalisierten Informationsrechten der Aktionäre überantwortet worden. Das eher punktuelle Eingreifen des Gesetzgebers lässt dabei die aus wissenschaftlicher und praktischer Sicht bedeutsame Frage aufkommen, ob sich die geschriebenen Regeln zu einem geschlossenen System beschlussbegleitenden Aktionärsschutzes fortentwickeln lassen, das entweder für sämtliche Hauptversammlungsentscheidungen über die geschriebenen aktienrechtlichen Anforderungen hinausgehende, beschlussvorbereitende Aufklärungspflichten begründet oder solche doch zumindest für eine Gruppe besonders qualifizierter Aktionärsentscheide vorsieht (I). Im Hinblick auf anzuerkennende Flexibilisierungsbedürfnisse bei der Leitungstätigkeit stellt sich zudem die Frage, ob die Übertragung von originären Entscheidungskompetenzen der Hauptversammlung auf den Vorstand zulässig ist und welche Anforderungen an die informationelle Vorbereitung eines entsprechenden Ermächtigungsbeschlusses zu stellen sind (II).
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Dr. iur., Wiss. Assistent an der Universität Tübingen

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