ZIP 2009, 2269

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2009AufsätzeMichael Nietsch*

Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in der GmbH

Schiedsvereinbarungen über Beschlussmängel bei der GmbH standen bislang auf ungesichertem Terrain. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hatte eine gesetzliche Regelung für erforderlich gehalten, der Gesetzgeber jedoch von einer solchen abgesehen. Nunmehr hat der BGH erneut zum Problem Stellung bezogen (BGH ZIP 2009, 1003). Die Forderung nach einem Tätigwerden des Gesetzgebers gibt er dabei auf. Zugleich konkretisiert er nunmehr selbst die Anforderungen an die Schiedsklausel. Die Entscheidung erweist der Praxis einen wichtigen Dienst. Die an die Schiedsklausel gestellten Vorgaben bedürfen allerdings der näheren Betrachtung. Der Beitrag würdigt die Entscheidung unter Berücksichtigung der in der Kautelarpraxis zu findenden Lösungsvorschläge und untersucht die sich zukünftig ergebenden Gestaltungsmöglichkeiten.
*
Dr. habil., Wissenschaftlicher Assistent am Institut für deutsches und internationales Recht des Spar-, Giro- und Kreditwesens an der Johannes Gutenberg-Universität, Mainz

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.

Verlagsadresse

Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Gustav-Heinemann-Ufer 58

50968 Köln

Kontakt

Tel.: 0221/93738-997

Fax: 0221/93738-943

E-Mail: kundenservice@otto-schmidt.de


Servicezeiten: Mo–Fr 8–17 Uhr

© 2020 Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell