ZIP 2015, A 94

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OLG Düsseldorf: Kein Kartellverstoß bei Edeka/Plus-Übernahme

Mit Beschluss vom 18. 11. 2015 (VI – Kart 6/14 (V)) hat das OLG Düsseldorf den Beschluss des BKartA B2-58/09 vom 3. 7. 2014 gegen die Edeka Zentrale AG & Co. KG wegen Kartellverstößen im Zusammenhang mit der Übernahme der Discountmärkte „Plus“ aufgehoben.
Es habe sich nicht bestätigt, dass Edeka nach der Übernahme der „Plus“-Filialen unter Ausnutzung einer besonderen Marktmacht sog. „Hochzeitsrabatte“ und verbesserte Zahlungsziele von vier Sektherstellern gefordert habe. Die nach der Übernahme der Plus-Märkte zwischen Edeka und den Sektherstellern vereinbarten „Hochzeitsrabatte“ seien das Ergebnis von Verhandlungen zwischen gleichstarken Parteien gewesen.

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