ZIP 2018, A 96

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BKartA: Missbrauchsverfahren gegen Amazon

Das BKartA hat am 29. 11. 2018 ein Missbrauchsverfahren gegen Amazon eingeleitet, um die Geschäftsbedingungen und Verhaltensweisen von Amazon gegenüber den Händlern auf dem deutschen Marktplatz amazon.de zu überprüfen. Die möglicherweise missbräuchlichen Geschäftsbedingungen und damit zusammenhängenden Verhaltensweisen betreffen u. a. Haftungsregeln zu Lasten der Händler im Zusammenhang mit Gerichtsstands- und Rechtswahlklauseln, Regeln zu Produktrezensionen, intransparente Kündigungen und Sperrungen von Händlerkonten, Einbehalt von Zahlungen und verzögerte Auszahlungen, Klauseln zur Einräumung von Rechten an dem vom Händler bereitzustellenden Produktmaterial sowie Geschäftsbedingungen zum pan-europäischen Versand. Auslöser für das Verfahren sind zahlreiche Beschwerden von Händlern über die Geschäftspraxis von Amazon.
Auch die EU-Kommission hat auf Basis des EU-Kartellrechts Untersuchungen zu Amazons europäischen Marktplätzen begonnen. Während die Kommission vor allem den Gebrauch von Transaktionsdaten durch Amazon zu Lasten der Marktplatzhändler untersucht, konzentriert sich das BKartA auf die Geschäftsbedingungen und Verhaltenspraktiken auf dem deutschen Amazon-Marktplatz gegenüber den Händlern.

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