ZIP 2015, A 10

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, KölnRWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln0723-9416Zeitschrift für WirtschaftsrechtZIP2015Aktuell34

DCGK zu Corporate-Governance-Grundsätzen der OECD

Am 26.1.2015 hat die Regierungskommission DCGK zu dem Entwurf der Überarbeitung der Corporate-Governance-Grundsätze der OECD Stellung genommen. Sie fordert die OECD auf, die Besonderheiten des in Deutschland üblichen dualistischen Unternehmensführungssystems aus Vorstand und Aufsichtsrat zu berücksichtigen. Der Entwurf der OECD spiegele vor allem die angelsächsische Welt mit ihrem monistischen System wider. Die deutsche Corporate-Governance-Grundstruktur dürfe nicht ausgehöhlt und de facto ein monistischer Ansatz erzwungen werden, um den Ansprüchen supranationaler Organisationen wie der OECD zu genügen.
Die Kommission zeigt sich zudem besorgt über die zunehmende Tendenz, wichtige Aufgaben im Aufsichtsrat nur noch unabhängigen Direktoren bzw. Aufsichtsratsmitgliedern zuzuweisen. Sie regt an, dass die OECD präziser definiert, was jeweils unter Unabhängigkeit zu verstehen ist und welche Auswirkungen die fehlende Unabhängigkeit haben soll. Darüber hinaus plädiert die Kommission dafür, in den OECD-Grundsätzen nicht nur den Shareholder-, sondern auch den Stakeholderansatz zu verankern.

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